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Die Welt dreht sich auch ohne die USA weiter

Sie sind sich fast einig: Elf Staaten wollen das Transpazifische Handelsabkommen weiterführen, auch ohne die USA. In Vietnam steht bereits das Rahmenabkommen. Für die Pläne von US-Präsident Trump ist das ein Rückschlag.

Nach dem Rückzug der USA aus dem bereits ausgehandelten Freihandelsabkommen TPP (Trans-Pazifische Partnerschaft) wollen die verbleibenden elf Partner jetzt allein weitermachen. Alle elf seien sich einig darin, den "Geist des Abkommens" zu erhalten, bestätigte der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh in der vietnamesischen Stadt Da Nang.

Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, verschiedene Klauseln des Abkommens auszusetzen. Die Einigung wurde am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Da Nang erzielt. Bereits zuvor hatte Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi laut einem Bloomberg-Bericht gesagt, man habe sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt, um den Vertrag zu retten.

Widerstand in Kernfragen kam den Angaben zufolge zunächst vor allem von Kanada, deswegen seien die Verhandlungen sehr intensiv gewesen. In Da Nang findet der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. Dort soll die grundsätzliche Einigung noch am Wochenende verkündet werden. Es bleibe aber noch viel Arbeit zu tun, hieß es von kanadischer Seite.

Die Einigung wäre eine scharfe Zurückweisung von US-Präsident Donald Trump und seiner Handelspolitik. Trump hatte die Vereinbarung nach seinem Amtsantritt im Januar aufgekündigt. Am Freitag hatte Trump in Da Nang gesagt, die USA böten jedem einzelnen Land bilaterale Handelsabkommen an. Von multilateralen Abkommen halte er nichts, sie seien zum Nachteil der USA. Die USA verhandeln derzeit auch mit Kanada und Mexiko über eine Reform der gemeinsamen Handelszone Nafta. Dies macht die Gespräche über TPP komplizierter.

Größte Freihandelszone der Welt

TPP sollte rund um den Pazifik die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Das Abkommen sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) war im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Vertragspartner sind Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Die Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.

"Wir haben unsere Einigung von gestern bestätigt", zitiert Bloomberg den japanischen Minister Motegi weiter. Widersprüchliche Angaben gab es in der Frage, ob der ursprüngliche Vertragstext unverändert blieb. Motegi sagte, es gebe keine Änderungen, aus Kanadas Delegation gab es andere Berichte.

Der Apec gehören insgesamt 21 Pazifik-Anrainerstaaten an. Auf sie entfallen etwa 60 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Dort leben auch knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung. Trump reist noch am Samstag zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in die Hauptstadt Hanoi weiter. Am Sonntag beginnt dann auf den Philippinen ein Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean), bei dem er als Gast dabei ist.

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